Am 6. November 2012 fand eine Gemeinderatssitzung statt. Die Tagesordnungspunkte finden Sie hier. Stein des Anstoßes, dies zum Auszug der Opposition führte ist der Punkt 8.: Die 22. Änderung des Flächenwidmungsplanes. Die Liste Schachel entschloss sich nicht einfach dagegen zu stimmen oder sich der Stimme zu enthalten, nein - sie zogen aus. Die SPÖ folgte wie immer diesem Beispiel. Damit war der Gemeinderat nicht mehr beschlussfähig. Der Bürgermeister musste die Sitzung abbrechen. Die weiteren Punkte konnten nicht mehr beschlossen werden. Am Anfang der Sitzung stelle die SPÖ einen Dringlichkeitsantrag, nämlich war die SPÖ der Meinung, dass eine Befangenheit bei dem Punkt 8 von manchen vorliege. Dieser Antrag wurde mit den Stimmen der ÖVP nicht zur Tagesordnung angenommen. Eine Befangenheit bei Festsetzungen von Flächenwidmungsplänen bzw Steuersätzen und Verordnungen der Gemeinden gibt es nicht. Wäre dies der Fall, könnte kein Gemeinderat in Österreich beispielsweise eine Verordnung über die Gemeinderatsbezüge beschließen. Warum die Liste Schachel sich der Verantwortung wieder mal entzog, bleibt uns im Verborgenen; denn man hätte einfach dagegen stimmen oder sich der Stimme enthalten können. Werden die ca 50.- Euro Sitzungsgeld pro Gemeinderat der Gemeinde zurückbezahlt? Wo war die Leistung? Aber der Auszug bringt wieder billiges Aufsehen; das reicht dann schon, wenn man inhaltlich - außer grundsätzlich "dagegen sein" - kein Konzept hat. Die Liste Schachel berief sich auf ein Schreiben des Projektanten der Gemeinde vom 3.9.2012, worin einige Punkte in dieser Verordnung nicht dem NÖ Raumordnungsgesetz entsprechen würden. Die Erklärung des Bürgermeisters, dass ohnehin nur jene Punkte mit der gegenständlichen Verordnung beschlossen werden, welche der NÖ Raumplanung und den Vorgaben des Landes NÖ entsprechen, halfen nur wenig. Die Liste Schachel sah Anlass genug, sich wieder mal der Verantwortung zu drücken. Sie werden von uns weiter informiert.
Herr Schachel an den Bürgermeister: "Wie willst des zurückzahlen?" Bürgermeiester: "Ich bin zuversichtlich. Mit euerer Hilfe gelingt uns dass! Ihr werdet der Gemeinde ja helfen, oder?"
